Allgemeine Geschäftsbedingungen von (Firmenname oder Geschäftsbezeichnung einfügen)

 

Anbieter :

 

Firmenname oder Geschäftsbezeichnung

Vorname Name

Straße und Hausnummer (kein Postfach)

Postleitzahl und Ort

Telefon

Telefax (sofern vorhanden)

E-Mail

 

HRA: (sofern vorhanden)

USt-Idnr: (sofern vorhanden)

 

 

- im folgenden „Anbieter" (Namen einfügen und an jeder Stelle entsprechend einsetzen) genannt -

 

1. Allgemeines/Geltung

 

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten, soweit sie vertraglich eingebunden sind und im Angebotstext nicht ausdrücklich anderes geregelt ist, für alle Lieferungen und Leistungen von „Anbieter“.

 

2. Regelungen und Informationen zum Vertragsschluss

 

a) Allgemeines

Alle Darstellungen auf den Internetseiten von „Anbieter“ stellen lediglich eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe von Angeboten durch den Kunden dar.

 

b) Technische Schritte, die zum Vertragsschluss führen und Zustandekommen des Kaufvertrages

 

Für eine Bestellung eines oder mehrerer Artikel über den Online-Shop, müssen die Artikel zunächst per Mausklick auf den Link "In den Warenkorb" zur Bestellung vorgemerkt werden. Im „Warenkorb“, den Sie jederzeit über einen Link im Shopangebot erreichen, werden Sie nach Betätigung der Schaltfläche „Kasse“ durch den Bestellvorgang geführt, indem jeder Schritt erläutert und die erforderlichen Angaben abgefragt werden.

 

Der Bestellvorgang ist abgeschlossen, wenn Sie in Schritt 4 („Bestellübersicht“) den Link „Bestellung abschließen“ betätigen.

 

Darin liegt das Angebot des Kunden zum Abschluss des Vertrages, welches Anbieter innerhalb von vierzehn Tagen nach Zugang annehmen kann.

 

Die Annahme des Angebots durch Anbieter erfolgt durch Übersendung der Auslieferungsbestätigung oder Lieferung der Ware. Damit ist der Kaufvertrag geschlossen.

 

c) Speicherung und Zugang zum Vertragstext

Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und die Vertragsbedingungen per E-Mail zu. Damit verschaffen wir Ihnen die Möglichkeit, die Vertragsbestimmungen bei Vertragsschluss abzurufen und in wiedergabefähiger Form zu speichern.

 

d) Erkennen und Berichtigung von Eingabefehlern

Zur Erkennung und Verhinderung von Eingabefehlern während des Bestellvorgangs bekommt der Kunde vor der wirksamen Bestellung eine Übersichtsseite zur Kontrolle angezeigt, mit deren Hilfe er alle Einzelheiten der Bestellung kontrollieren und in den Eingabefeldern selbst oder unter Verwendung des „Zurück“-Buttons des Internetbrowsers die eingegebenen Daten berichtigen kann.

 

e) Zur Verfügung stehende Sprachen

Die Vertragssprache ist Deutsch.

 

3. Preise und Zahlungsbedingungen

 

Es gelten die auf den Internetseiten von „Anbieter“ angezeigten Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Verpackungs- und Versandkosten werden zuzüglich berechnet und dem Kunden rechtzeitig angezeigt. Für den Fall, dass Auslandversand angeboten ist und der Überweisung aus dem Ausland wird darauf hingewiesen, dass weitere Steuern oder Kosten möglich sind, die nicht über den Verkäufer abgeführt oder von ihm in Rechnung gestellt werden.

 

„Anbieter“ akzeptiert alle auf der Internetseite angegebenen Zahlungsarten. „Anbieter“ stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm in Textform spätestens mit Warenlieferung übersandt wird.

 

Der Gesamtkaufpreis der bestellten Ware ist je nach gewählter Zahlungsart zahlbar. Lieferungen ins Ausland erfolgen, sofern angeboten, nur per Vorauskasse, wobei unter „Vorauskasse“ - auch im Folgenden - alle Zahlungsarten gemeint sind, die eine verbindliche Zahlungsanweisung vor Warenlieferung durch den Kunden bedingen.

 

Ist Vorauskasse gewählt, ist die Zahlung innerhalb von 7 (sieben) Tagen nach Bestellabschluss zu leisten. Maßgeblich ist der Zeitpunkt des Geldeingangs beim Verkäufer.

 

Bei Nachnahme ist der Kaufpreis sofort, bei Bestellung auf Rechnung (sofern angeboten) innerhalb von 10 (zehn) Tagen ab Erhalt der ersten Zahlungsaufforderung ohne Abzug zu zahlen, sofern nicht anderes vereinbart ist.

 

Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind oder von uns anerkannt wurden; außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

 

4. Verpackungs- und Versandkosten

 

Verpackungs- und Versandkosten werden dem Besteller rechtzeitig vor Auslösen des Bestellvorganges bekannt gegeben.

 

Im Falle des Widerrufs trägt die regelmäßigen Kosten der Rücksendung der Kunde, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.

 

5. Lieferung und Lieferzeiten

 

Die Lieferung der Ware an den Kunden erfolgt durch Drittanbieter (Lieferdienste).

 

Bereits bei „Anbieter“ vorrätige Ware wird – sofern im Angebot nicht anders angegeben - innerhalb von drei Werktagen nach Bestelleingang, bei Vorauskasse innerhalb von drei Werktagen nach Geldeingang zum Versand gebracht.

 

Für nicht bereits vorrätige Ware kann die Lieferzeit bis zu zwei Wochen nach Bestelleingang oder bei Vorkasse: Geldeingang betragen.

 

Ob die Ware vorrätig ist, entnehmen Sie dem Angebotstext. Finden sich dort keine Angaben zu Bestand oder Lieferzeiten, gelten die Lieferzeiten für vorrätige Ware.

 

Teillieferungen sind zulässig, soweit nicht der Kunde erkennbar kein Interesse an ihnen hat oder ihm diese erkennbar nicht zumutbar sind. Zumutbarkeit ist dann gegeben, wenn

 

• die Teillieferung für den Auftraggeber im Rahmen des vertraglichen Bestimmungszwecks verwendbar ist,
• die Lieferung der restlichen bestellten Ware sichergestellt ist und
• dem Kunden hierdurch kein erheblicher Mehraufwand oder zusätzliche Kosten entstehen (es sei denn, der Verkäufer erklärt sich zur Übernahme dieser Kosten bereit).

 

Die Kosten für Transport und Verpackung werden bei Teillieferungen nur einmal berechnet.

 

6. Nichtverfügbarkeit, Ersatzlieferung

 

Für den Fall der Nichtverfügbarkeit eines bestellten Artikels, behält sich „Anbieter“ vor, eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung (Ware oder Dienstleistung) zu erbringen, soweit dies für den Kunden zumutbar ist und dieser schriftlich der Ersatzlieferung zustimmt. Ist dies nicht möglich oder stimmt der Kunde nicht zu, kann „Anbieter“ die versprochene Leistung nicht erbringen. In diesem Fall gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

 

7. Widerrufsbelehrung

 

Widerrufsrecht

 

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

 

Name/Geschäftsbezeichnung/Firma

(Post-)Adresse

Fax (sofern vorhanden)

E-Mail

 

Widerrufsfolgen

 

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.

 

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden.

 

Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

 

Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.

 

Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

 

Ende der Widerrufsbelehrung

 

8. Verfahren zum Umgang mit Beschwerden

 

Unser Verfahren zum Umgang mit Beschwerden entspricht den Erfordernissen der fachlichen Sorgfalt. Sollten Sie demnach Beschwerden vorbringen wollen, können Sie dies über alle hier genannten Kommunikationsmittel und Adressen/Nummern schriftlich oder mündlich tun. Eine zeitnahe Bearbeitung wird zugesichert.

Ende Mustertext

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Dieser Mustertext wird Ihnen kostenlos zur Verfügung gestellt von it-recht-PLUS, unserem Partner für alle Rechtsfragen im Online-Handel.

Die Texte dienen nur als Muster und können keine vollständige Rechtssicherheit leisten. Hierzu ist eine individuelle Prüfung des Shops durch einen spezialisierten Anwalt ratsam.

 

Darüber hinaus sind die Stellen rot gekennzeichnet, die eine individuelle Anpassung an Ihr Angebot erforderlich machen. Grün gekennzeichnete Texte dienen nur der Erläuterung und sind nicht zu übernehmen.

 

1. Für Sonderfälle wie z.B. die Erbringung von Zahlungsdiensten, Kauf auf Probe, finanzierte Geschäfte u.Ä. bedarf es besonders angepasster Formulierungen, die wir Ihnen gerne auf Anfrage zu einem günstigen Preis zur Verfügung stellen.

2. Wenn Sie sowohl Waren als auch Dienstleistungen vertreiben, benötigen Sie für jeden Fall eine gesonderte Widerrufsbelehrung.

3. Trotz sorgsamer Prüfung wird für die Richtigkeit und Vollständigkeit der ausgegebenen Texte keine Gewähr übernommen. Auch hier bieten wir Ihnen an, dass ein Vertragsanwalt den im Shop eingestellten Text kostengünstig überprüft, der dann selbstverständlich auch die Haftung für dessen Richtigkeit und Vollständigkeit übernimmt.

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